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  Antikorruptionsformular von diesen Richtern u. Juristen strikte abgewiesen 333
23.07.2010 von josef

Im Verlaufe meiner Odyssee um das Besuchsrecht habe ich mich gefragt, weshalb gewisse Schaffhauser Richter und deren Rechtsverdreher in der stets gleichen Willkür an mir handeln. Meine verfassungsmässigen und gesetzlichen Rechte werden mit Füssen getreten. Obwohl es mir gelungen ist, Wahrenbergers Steinwurfattacke als Komplott unter Beihilfe von Kienzle-Sulzberger-Sticher-Marti zu entlarven, musste ich den gesamten Schaden tragen.

Obwohl ich angeblich an fünf Abenden Steine geworfen haben sollte, kam es nie zu einer Überwachung vor Ort. Zum Zeitpunkt der Tat wurde bewusst nicht kontrolliert, ob ich zuhause sei - steht so in den Akten(!), keine Zeugenbefragung in WB's Nachbarschaft, kein Zeugenaufruf in den Medien - ein entsprechender Vorstoss meinerseits wurde von Polizei, SN und Rhf-Woche unterschlagen, wie auch meine Zeugen und Beweise, womit ich alle jederzeit hätte überliefern können - und es auch heute noch kann!

Und so ist es mir bis auf wenige Ausnahmen jedes Mal ergangen. Richter Zürcher hat mir eines Tages mit einem ironischen Grinsen manifestiert: "Da Sie gegen alles und Jedes rekurrieren, hat man Sie gestoppt". Seine Schreiberin hat es dann etwas eleganter zu Protokoll gelangen lassen.

Nun fehlt mir eigentlich nur noch die Bestätigung derjenigen, die sich nicht mehr an die Gesetze halten - SH-Kantonsverfassung, ZGB, StGB, StPO, OR, und damit auch die Bundesverfassung und die Satzungen der europäischen Menschenrechtskonvention - dass ich generell für rechtlos - oder wie dazumal vogelfrei - erklärt werde.

Nun, da die Hauptverhandlung naht, habe ich ein paar Sicherheitsvorkehrungen getroffen, damit, wenn es so weit sein wird, keiner mehr sagen kann, ich hätte meine Rechte halt einfordern und auf die Gesetzesverstösse aufmerksam machen müssen. Zu diesem Zweck figuriert neu auch das sog. 'Antikorruptionsformular' auf meiner Homepage, welches ich fortan jedem Richter unterbreite, ehe ich in irgend einer Form auf 'Tuchfühlung' gehe.

Folgende Schaffhauser Rechtsgelehrten können sich mit einer eidesstattlichen Erklärung nicht anfreunden - ( vgl. Dok. )

Die Unterzeichung einer eidesstattlichen Erklärung bzw. das Antikorruptionsformular, das mir von Herr Bizenberger freundlicherweise zur Verfügung gestellt wurde, bereitet gewissen Richtern und Juristen offenbar Kopfzerbrechen. Man möchte meinen, ich hätte einen ausgehungerten Löwen auf eine Maus losgelassen! So wurde mein Gesuch von Gerichtsschreiberin Regula Lehhard beantwortet.


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